DevelopMedAid e.V. betreibt ein interaktives Online-Angebot, das über www.developmedaid.org im Internet abrufbar ist. Dabei handelt es sich um eine Plattform, über die den Nutzern Spendenmöglichkeiten für medizinische Güter und Behandlungen angeboten werden. Kooperationspartner des DevelpMedAid e.V. ist das Centre Hospitalier Universitaire Yaldago-Ouédraogo in Ouagadougou/Burkina Faso. Des Weiteren bietet www.developmedaid.org eine Dokumentation zur Verwendung der Spendenmittel und vielfältige Informationen zu dem Kooperationspartner.

1.Vertragsgegenstand

1.1    Die Benutzung der Website www.developmedaid.org, der über die hierauf angebotene Informations- und Spendenplattform ermöglichten Funktionen und Dienste (im folgenden nur „Anwendungen“) sowie aller weiteren Websites und deren Anwendungen, die sich an Benutzer in Deutschland richten und die DevelopMedAid e.V. (nachfolgend der „Betreiber“) derzeit oder künftig betreibt (nachfolgend gemeinsam „Website“), unterliegt den Bestimmungen dieser Website-Nutzungsbedingungen (nachfolgend „Nutzungsbedingungen“).
1.2    Für die Benutzung der Website gelten ausschließlich diese Nutzungsbedingungen mitsamt ihrer Anhänge (vgl. Ziffer 13.3). Indem der Benutzer die Website benutzt, erklärt er seine Zustimmung zu diesen Nutzungsbedingungen.
1.3    Zur Benutzung der Website und der darauf angebotenen Spendenplattform sind ausschließlich in Deutschland ansässige Benutzer mit einer gültigen deutschen Postanschrift berechtigt.
1.4    Der Betreiber ist berechtigt, diese Nutzungsbedingungen zu ändern; er wird sämtliche Änderungen entweder auf der Website oder auf eine andere angemessene Weise bekannt machen. Änderungen dieser Nutzungsbedingungen treten im Zeitpunkt ihrer Bekanntmachung in Kraft. Der Benutzer erkennt eine geänderte Fassung dieser Nutzungsbedingungen an, indem er die Website benutzt, nachdem Änderungen dieser Nutzungsbedingungen bekannt gemacht worden sind; dies gilt unabhängig davon, ob er die Änderungen tatsächlich zur Kenntnis genommen hat.

2.    Benutzung der Website und der darauf angebotenen Spendenplattform

2.1    Soweit nicht im Einzelfall anders vereinbart, räumt der Betreiber dem Benutzer hiermit ein beschränktes, nämlich nicht-ausschließliches und nicht-übertragbares Recht ein, die Website sowie deren Inhalt und Anwendungen zu den Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen zum privaten Gebrauch aufzurufen, zu benutzen und auf dem Bildschirm darzustellen.
2.2  Registrierung für die Spendenplattform auf www.developmedaid.org
2.2.1   Um die Spendenplattform auf www.developmedaid.org vollumfänglich nutzen zu können, bedarf es einer Registrierung. Zur Registrierung zugelassen sind nur unbeschränkt geschäftsfähige natürliche Personen sowie juristische Personen. Jeder Benutzer darf sich nur einmal anmelden und versichert damit, dass er noch kein Mitglied der Spendenplattform www.developmedaid.org ist bzw. ein früher bestehendes Benutzerkonto gelöscht hat.
2.2.2    Die Registrierung wird über ein Registrierungsformular durchgeführt. Der Benutzer hat die dort abgefragten Daten vollständig und korrekt anzugeben, soweit diese als verpflichtende Angaben gekennzeichnet sind. Es ist untersagt, Benutzerkonten mit fremden oder sonst unzutreffenden Angaben anzumelden.
2.2.3    Der Betreiber wird die Registrierung per E-Mail an die vom Nutzer hinterlegte E-Mail Adresse bestätigen. Erst danach ist eine Nutzung  der Informations- und Spendenplattform auf www.developmedaid.org über den Login Bereich auf der Startseite sowie das Einstellen von Beiträgen im Forum möglich. Erst mit der ersten Nutzung der Informations- und Spendenplattform auf www.developmedaid.org kommt der Vertrag über dessen Nutzung zwischen dem Benutzer und dem Betreiber zustande.

2.2.4    Ein Anspruch auf Abschluss eines Nutzungsvertrages besteht nicht. Der Betreiber kann die Registrierung ohne Angabe von Gründen verweigern. In diesem Fall wird der Betreiber die vom Benutzer im Registrierungsformular angegebenen Daten unverzüglich löschen.

2.3    Löschen eines Benutzerkontos durch den Benutzer

2.3.1   Möchte ein Benutzer die Spendenplattform auf www.developmedaid.org nicht mehr nutzen, kann er jederzeit den Nutzungsvertrag ohne Angaben von Gründen und ohne Einhaltung von Fristen durch Löschen seines Benutzerkontos kündigen. Der Betreiber wird daraufhin die angegebenen Daten des ehemaligen Benutzers unverzüglich löschen.

2.4    Weiteres zur Nutzung

2.4.1    Dem Benutzer ist es ohne vorherige schriftliche Zustimmung des Betreibers nicht gestattet, den Inhalt der Website ganz oder teilweise zu verändern, zu veröffentlichen, zu senden, zu verbreiten, zur Aufführung zu bringen, zu bearbeiten (einschließlich des Weitervertriebes solcher Bearbeitungen) oder auf eine sonstige Art und Weise zu verwerten ausgenommen er handelt im Rahmen der vom Betreiber ausdrücklich vorgesehenen Anwendungen der Informations- und Spendenplattform. An Material, welches der Benutzer von der Website auf seinen Computer herunterlädt, erwirbt er kein Eigentum, sondern lediglich ein beschränktes Nutzungsrecht.

2.4.2    Das Nutzungsrecht des Benutzers (vgl. 2.1) besteht nur im Rahmen des aktuellen Standes der Technik. Es kann aus technischen Gründen notwendig sein, dass der Betreiber den Leistungsumfang innerhalb der Spendenplattform temporär einschränken muss. Der Betreiber behält sich zudem das Recht vor, die Website und die hierüber angebotene der Informations- und Spendenplattform ganz oder teilweise nach freiem Ermessen und ohne vorherige Ankündigung einzustellen oder zu verändern. Der Betreiber übernimmt keinerlei Haftung im Falle einer solchen Einstellung oder Veränderung.

2.4.2    Die Website ist nicht für Minderjährige geeignet. Die Benutzung der Website und der darauf angebotenen Informations- und Spendenplattform ist ausschließlich Personen über 18 Jahren gestattet.

2.5    Verwendung der Beiträge von Nutzern

2.5.1 DevelopMedAid e.V. verwendet die von Nutzern geleisteten finanziellen Beiträge ohne weiteren Abzug von Personal-, Marketing- oder Verwaltungskosten zur Erstattung der Kosten in den ausgewählten medizinischen Projekten. Somit wird der gespendete Betrag jeweils vollständig für den vom Benutzer ausgewählten Zweck verwendet.

2.5.2 Obwohl der Bedarf an medizinischen Gütern und die finanzierbaren Behandlungen durch ausgewählte Kooperationspartner übermittelt werden, deren Vertrauenswürdigkeit vorab durch den Betreiber geprüft wurden, kann der Erfolg einer finanzierten medizinischen Behandlung oder die sachgemäße Verwendung finanzierter Medizinscher Verbrauchsgüter oder Ausstattung nicht garantiert werden. Sollte sich herausstellen, dass es zu einer zweckwidrigen Verwendung von Mitteln gekommen ist, behält sich DevelopMedAid vor, die Unterstützung für Patienten und das Centre Hospitalier Universitaire Yaldago-Ouédraogo in Ouagadougou/Burkina Faso Projekte zurückziehen.

3.    Pflichten der Benutzer

3.1    Dem Benutzer ist es untersagt, seine aus den Nutzungsbedingungen folgenden Rechte und Pflichten ganz oder teilweise an Dritte abzutreten oder auf eine sonstige Weise auf Dritte zu übertragen. Als Nutzer des Angebots auf www.developmedaid.de ist es dem Benutzer außerdem untersagt, Dritten Zugang zu seinem Benutzerkonto sowie zu seinem Passwort zu ermöglichen; diese berechtigen ausschließlich den Benutzer selbst, die Website und die darauf angebotenen Spendenmöglichkeiten zu nutzen.

3.2    Der Benutzer ist außerdem verpflichtet, seine bei der Registrierung angegebenen persönlichen Angaben regelmäßig zu aktualisieren. Der Benutzer räumt dem Betreiber das Recht ein, seine persönlichen Daten unter Beachtung der Datenschutzerklärung des Betreibers an Dritte weiterzugeben.

3.3    Der Benutzer hat sein Passwort sowie sonstige Informationen zu seinem Benutzerkonto geheim zu halten. Er wird dem Betreiber jeden unbefugten Gebrauch seines Benutzerkontos unverzüglich schriftlich oder per E-Mail anzeigen. Auch in diesem Falle bleibt der Benutzer jedoch für den unbefugten Gebrauch der Website verantwortlich. Alle unter Verwendung seines Passwortes oder seiner sonstigen Benutzerkonto-Informationen abgegebenen Willenserklärungen wirken für und gegen den Benutzer.

3.4    Der Benutzer verpflichtet sich zudem, kein Material auf die Website zu übertragen, das Viren oder sonstige Programme enthalt, weiche die Funktionsfähigkeit von Software oder Hardware zu gefährden oder zu stören geeignet sind. Sollte der Benutzer gegen diese Verpflichtung verstoßen, so wird er dem Betreiber den daraus entstehenden Schaden ersetzen; zusätzlich wird er den Betreiber von etwaigen Schadensersatzansprüchen freistellen.

3.5    Es ist dem Benutzer untersagt, Inhalte über die Informations- und Spendenplattform auf httwww.developmedaid.org zugänglich zu machen oder zu verbreiten, wenn und soweit mit diesen gegen gesetzliche Vorschriften, Rechte Dritter oder gegen die guten Sitten verstoßen wird. Der Betreiber behält sich vor, Inhalte, für die sich für den Betreiber konkrete Anhaltspunkte ergeben, dass sie gegen diese Verpflichtungen verstoßen, ohne Vorankündigung zu löschen.

4.    Kündigung durch den Betreiber

4.1    Der Betreiber ist berechtigt, die Benutzung der Website auf www.developmedaid.org durch den Benutzer nach freiem Ermessen und ohne Vorankündigung einzuschränken oder zu beenden.

4.2    Der Betreiber ist außerdem berechtigt, mit sofortiger Wirkung das Passwort, das Benutzerkonto sowie den gesamten Inhalt des Benutzerkontos eines Benutzers zu deaktivieren oder zu löschen sowie den weiteren Zugang des Benutzers zu seinem Benutzerkonto auf www.developmedaid.org oder zu der Website insgesamt zu sperren, wenn der Benutzer gegen diese Nutzungsbedingungen verstößt, sowie insbesondere, wenn der Benutzer dem Betreiber gegenüber falsche, ungenaue oder unvollständige Angaben zu seiner Person macht, oder der Betreiber Grund zur Annahme hat, dass solche falschen oder unvollständigen Angaben gemacht worden sind oder gespendete Beträge vom Benutzer nicht vollumfänglich vereinnahmt werden können.

5.    Datenschutz

Der Betreiber ist bemüht, die Sicherheit der persönlichen Daten des Benutzers zu gewährleisten. Alle auf der Website gesammelten persönlichen Daten des Benutzers werden ausschließlich unter Beachtung der Datenschutzerklärung des Betreibers erhoben und verarbeitet; die Bestimmungen der Datenschutzerklärung sind Bestandteil dieser Nutzungsbedingungen. Mit seiner Zustimmung zu diesen Nutzungsbedingungen erklärt der Benutzer gleichzeitig sein Einverständnis mit der Erhebung und Verarbeitung seiner Daten wie in der Datenschutzerklärung des Betreibers vorgesehen.

6.    Steuerliche Absetzbarkeit

6.1    DevelopMedAid e.V. ist als gemeinnützig anerkannt und kann seit dem 9. Februar 2010 steuerlich anerkannte Zuwendungsbestätigungen ausstellen. Nach diesem Datum eingehende Zahlungen sind als Sonderausgabe von dem zu versteuernden Einkommen des Benutzers absetzbar.

6.2    Zuwendungsbestätigungen werden ausschließlich in elektronischer Form als pdf-Dokumente mit qualifizierter elektronischer Signatur an die Spender versandt. Die Zuwendungsbestätigungen werden maschinell erstellt und sind auch ohne eigenhändige Unterschrift gültig. Eine automatische Meldung an das jeweilige Finanzamt des Benutzers findet nicht statt.

6.3    In der Zuwendungsbestätigung wird die konkrete Verwendung des jeweiligen Beitrags mit Datum der Durchführung der medizinischen Behandlung bzw. der Beschaffung der medizinischen Ausstattung aufgeführt.

7.    Links und sonstige Dritt-Angebote

7.1    Diese Nutzungsbedingungen gelten ausschließlich für die Webseiten des Betreibers und der Informations- und Spendenplattform auf www.developmedaid.org. Soweit über die Webseiten mit Hilfe von Links die Möglichkeit der Weiterleitung auf andere Websites Dritter gegeben ist, so haftet der Betreiber weder für die Erreichbarkeit noch für den Inhalt solcher Dritt-Seiten.

7.2    Verträge, die zwischen dem Benutzer sowie dem Betreiber einer solchen Dritt-Internetseite abgeschlossen werden, unterliegen ausschließlich den mit dem Dritten vereinbarten Bedingungen.

8.    Gewährleistung

8.1    Der Betreiber bemüht sich, fehlerhafte Funktionen der Website innerhalb einer angemessenen Frist wieder funktionsfähig zu machen.

8.2    lm Falle einer solchen Funktionsuntüchtigkeit stehen dem Benutzer keine Gewährleistungsrechte gegen den Betreiber zu.

8.3    Der Betreiber übernimmt keine Gewähr für die ununterbrochene Erreichbarkeit der Website und haftet weder für eine von ihm unverschuldete Unerreichbarkeit der Website, noch für einen von ihm unverschuldeten Datenverlust.

9.    Haftung

9.1    Der Betreiber haftet dem Grunde nach für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit unbeschränkt, für leichte Fahrlässigkeit jedoch nur bei Verletzung solcher Verpflichtungen, die für die Benutzung der Website durch den Benutzer wesentlich sind. Die Haftung bei Verletzung einer solchen wesentlichen Pflicht ist auf den vertragstypischen Schaden begrenzt, mit dessen Entstehen gerechnet werden musste.

9.2    Die Haftung bei Verletzung einer vertragswesentlichen Pflicht übersteigt jedoch in keinem Falle den Betrag von Euro 500.

9.3    Der Ersatz jeglichen anderen Schadens ist ausgeschlossen; dies gilt insbesondere für Ansprüche wegen Verstoßes gegen vertragliche Verpflichtungen, wegen Verletzung des Geistigen Eigentums Dritter oder aufgrund deliktischer Handlungen.

9.4    Der Betreiber haftet ebenfalls nicht für Folgeschäden, insbesondere nicht für entgangenen Gewinn oder immateriellen Schaden. Darüber hinaus übernimmt der Betreiber keine Haftung für Datenverluste oder sonstige Schaden am Computersystem des Benutzers, die auf das Herunterladen von Material von der Website zurückzuführen sind.

9.5    Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht für von dem Betreiber verschuldete Gesundheits- oder Körperschäden.

9.6    Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten sinngemäß auch zugunsten der Mitarbeiter, gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Betreibers.

9.7    DevelopMedAid e.V. haftet nicht für die Richtigkeit der vom Centre Hospitalier Universitaire Yaldago-Ouédraogo in Ouagadougou/Burkina Faso übermittelten Informationen. DevelopMedAid e.V. haftet ebenso nicht für den Erfolgseintritt medizinischer Behandlungen bei Kooperationspartnern und die Verwendung bezogener medizinischer Versorgungsgüter.

10.    Abtretung und Aufrechnung

10.1    Der Betreiber ist berechtigt, die ihm aufgrund dieser Nutzungsbedingungen zustehenden Rechte und Pflichten auf Dritte übertragen.

10.2    Zur Aufrechnung gegenüber dem Betreiber ist der Benutzer nur mit unbestrittenen oder rechtskräftigen Gegenforderungen berechtigt.

11.    Geistiges Eigentum

11.1    Der Benutzer erkennt an, dass die Inhalte der Website im Eigentum des Betreibers und seiner Lizenzgeber stehen und durch gewerbliche Schutzrechte (insbesondere Urheberrechte, Patente und Marken) wirksam und umfassend geschützt sind.

11.2    Sämtliche Inhalte der Website sowie deren Auswahl, Abstimmung, Anordnung und Verbesserung sind in Deutschland und in anderen Ländern umfassend urheberrechtlich geschützt; der Betreiber ist Inhaber der entsprechenden Urheberrechte beziehungsweise ist berechtigt, sie als Lizenznehmer zu benutzen.

11.3    Sämtliche Warenzeichen, die auf der Website verwendet werden, gehören den jeweiligen Warenzeicheninhabern. DevelopMedAid ist der Name und die eingetragene Marke des Betreibers; dies gilt auch für weitere Marken auf der Website. Der Betreiber weist darauf hin, dass auch Lieferanten, Werbekunden, Sponsoren, Lizenzgeber, Vertragspartner sowie sonstige Dritte gewerbliche Schutzrechte an dem Inhalt der Website innehaben können.

12.    Schlussbestimmungen

12.1    Diese Nutzungsbedingungen unterliegen deutschem Recht unter Ausschluss der Kollisionsnormen. Für Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit der Benutzung der Website durch den Benutzer sowie diesen Nutzungsbedingungen haben die deutschen Gerichte die ausschließliche nationale und internationale Zuständigkeit (§ 12 ZPO). Diese Zuständigkeit schließt andere Zuständigkeiten aus persönlichen oder tatsächlichen Gründen aus.

12.2    Sollten einzelne Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen unwirksam sein oder werden oder den gesetzlichen Regelungen widersprechen, so wird hierdurch die Wirksamkeit der übrigen Nutzungsbedingungen nicht berührt. Die unwirksame Bestimmung wird von den Parteien einvernehmlich durch eine solche Bestimmung ersetzt, welche dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung in rechtswirksamer Weise am nächsten kommt. Die vorstehende Regelung gilt entsprechend bei Regelungslücken.

12.3    Diese Nutzungsbedingungen stellen, zusammen mit der Datenschutzerklärung die gesamte Vereinbarung zwischen dem Betreiber und dem Benutzer dar.

E-Mail: info [at] develpmedaid [dot] org